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Umgründungen

In mehreren rezenten Entscheidungen hat der Oberste Gerichtshof (OGH) die Umgründungen – insbesondere die Verschmelzung – noch klarer und praxisfreundlicher konturiert.

Squeeze-outs

Jenes Gremium, das ursprünglich zur Überprüfung von Umtauschverhältnissen bei Verschmelzungen eingerichtet wurde, ist in der Praxis hauptsächlich mit der Überprüfung von Barabfindungen bei Squeeze-outs befasst.

Delisting, Squeeze-out, eigene Aktien und Rechtsmissbrauch

Im Jahr 2017 ist das Delisting (Beendigung der Börsenotierung) der bis dahin börsenotierten BWT AG, eines oberösterreichischen Wassertechnologie-Unternehmens, erfolgt. In seiner mittlerweile dritten Entscheidung zu diesem Delisting hat der Oberste Gerichtshof (OGH) jüngst wichtige Klarstellungen zu Fragen des Haltens eigener Aktien und des Gesellschafterausschlusses (Squeeze-out) getroffen

Neues “Investitionskontrollgesetz” in der Pipeline

Bereits zu Beginn der Corona-Krise wurde vom österreichischen Wirtschaftsministerium ein neues Investitionskontrollgesetz („InvKG“) angekündigt, um einen „Ausverkauf“ österreichischer Unternehmen zu verhindern. Dieses Gesetz wurde nunmehr von Nationalrat und Bundesrat genehmigt und beschlossen, womit es in Kürze – nach Ratifizierung durch den Bundespräsidenten und anschließender Kundmachung im Bundesgesetzblatt – in Kraft treten wird. Doch welche Änderungen bringt das Gesetz mit sich und welche Auswirkungen hat es auf Unternehmenstransaktionen?

GmbH-Gesellschaftern steht weiterhin ein umfassendes Informationsrecht zu

Der Oberste Gerichtshof hat in 6 Ob 166/19h – CERHA HEMPEL war am Verfahren beteiligt – das umfassende Informationsrecht des Gesellschafters einer GmbH verteidigt.

Wie wirkt sich COVID-19 auf Gewinnausschüttungen (Dividenden) aus?

Können aus der COVID-19-Krise oder aus der COVID-19-Gesetzgebung Ausschüttungssperren resultieren?

Gesellschaftsrecht gegen Kartellrecht – die erfolgreiche Abwehr einer Beschlussfassung durch einen Minderheitsgesellschafter (6 Ob 105/19p)

Erstmals nach längerer Pause hatte sich der Oberste Gerichtshof in 6 Ob 105/19p – CERHA HEMPEL war am Verfahren beteiligt – ausführlich mit dem Zusammenspiel von Gesellschaftsrecht und Kartellrecht zu befassen.

Squeeze-out

Erstmals seit Inkrafttreten des GesAusG (2006) konnte mit der OGH-Entscheidung 6 Ob 138/19s – CERHA HEMPEL war am Verfahren beteiligt – nach dem Squeeze-out bei einer börsenotierten Gesellschaft das Verfahren zur Überprüfung der Angemessenheit der Barabfindung durch eine höchstgerichtliche Entscheidung abgeschlossen werden.

Neues Handbuch „Verdeckte Gewinnausschüttung“

Am Montag, den 17. Februar 2020 luden CERHA HEMPEL und der Verlag Österreich zur Buchpräsentation des von CERHA HEMPEL Partner Mag. Heinrich Foglar-Deinhardstein, LL.M. herausgegebenen Werkes "Verdeckte Gewinnausschüttung".