"Handbuch der Verwaltungsgerichtsbarkeit" erschienen

Zum 1. Jänner 2014 ist die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 in Kraft getreten. Die tiefgreifende Reform war Anlass, unter der Federführung von Nicolas Raschauer (CHSH) und Katharina Pabel (JKU Linz) ein Buchprojekt unter dem Titel „Handbuch der Verwaltungsgerichtsbarkeit“ zu entwickeln.

Zum 1. Jänner 2014 ist die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 in Kraft getreten. Damit wurde eine Reform des Rechtsschutzes im Verwaltungsrecht umgesetzt, die schon mehr als zwei Jahrzehnte intensiv in der Politik und in der Wissenschaft diskutiert wurde. Kern des neuen Rechtsschutzkonzeptes ist die Einführung einer mehrstufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Zentrale gerichtliche Rechtsschutzinstanzen im öffentlichen Recht sind neben Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof die neun Landesverwaltungsgerichte, das Bundesverwaltungsgericht sowie das Bundesfinanzgericht. Zu beachten ist dabei, dass der Verwaltungsgerichtshof zukünftig in erster Linie für Revisionen gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte erster Instanz zuständig ist, so dass sich auch seine Funktion und Stellung im Rechtsschutzsystem des öffentlichen Rechts grundlegend geändert hat.

Die tiefgreifende Reform war Anlass, unter der Federführung von Nicolas Raschauer (CHSH) und Katharina Pabel (JKU Linz) ein Buchprojekt unter dem Titel „Handbuch der Verwaltungsgerichtsbarkeit“ zu entwickeln, das nun, kurz nachdem das neue Rechtsschutzmodell in Kraft getreten ist und die neuen Verwaltungsgerichte ihre Arbeit aufgenommen haben, vorliegt.

Das Handbuch soll einen Überblick über das System des Rechtsschutzes im Verwaltungsrecht in Österreich geben. Nach grundlegenden Kapiteln über die historische Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich, über ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen und den europäischen Kontext findet sich in weiteren Kapiteln die Darstellung der organisatorischen und dienstrechtlichen Rahmenbedingungen der Verwaltungsgerichte. Berücksichtigt wird ferner das Verfahrensrecht sowohl vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz einschließlich dem Bundesfinanzgericht sowie vor dem Verwaltungsgerichtshof, wobei ein besonderes Augenmerk auf Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes gelegt wird.

Kapitel über die Auswirkungen der Reform auf die Gemeinden und die Abschaffung der Sonderbehörden runden das Handbuch ab. Ziel des Werkes ist es nicht, die Verwaltungsgerichtsbarkeit in allen ihren Details aufzufächern, sondern dem Charakter eines Handbuchs entsprechend ein Kompendium der wesentlichen Gesichtspunkte zur Verfügung zu stellen.

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Stand der berücksichtigen Rechtslage: 1. 1. 2014